25.11.2025 - 6 wichtige Mitteilungen und Anfragen der Ausschus...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Datum:
- Di., 25.11.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Straße von Schillersdorf nach Zietlitz befindet sich nicht im gemeindlichen Eigentum, sondern fällt über die Bundesverwaltung an die Wildtierstiftung. Liegt eine Dienstbarkeit zur Nutzung der Straße vor? Ist die Straße als öffentliche Erschließung anzusehen? Wem obliegt die Instandhaltungs- und Verkehrssicherungspflicht? Bitte eine Rückmeldung per Mail an die Ausschussmitglieder.
Herr Räder: Die Betonbombe in Qualzow soll einen neuen Standort mit neuem Fundament auf öffentlichem Grund erhalten. Ist dies genehmigungspflichtig? Wurde eine Genehmigung eingeholt?
Nachfrage zum Vororttermin in Schillersdorf:
Warum wurden die Stadtvertreter nicht eingeladen, obwohl auch Herr Schnuchel eingeladen wurde.
Gab es ein Ergebnis beim Termin?
