02.02.2021 - 3 Bericht des Bürgermeisters

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Wortprotokoll

21.12.2020 - Sitzung des Amtsausschusses: Submission und Vergabe Turnhalle

05.01.2021 - Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Wirtschaft und Landwirtschaft

12.01.2021 - Beratung der Jury zum „Mal- und Zeichenwettbewerb: rege Teilnahme,

         Ausstellung wird für Ende Frühjahr geplant, Teilnehmerurkunden sollen erstellt werden

 

AG Tourismus:

Auswertung Kurtaxe, rund 239.000 Euro Einnahmen, ca. 10.000 Euro Anwaltskosten

 

19.01.2021 - Sitzung des Hauptausschusses

25.01.2021 - Bürgermeisterdienstberatung

 

AG Kleinseenbus:

2tes Jahr ist angedacht mit Veränderungen, Planung / Abstimmung für 2021 / 2022 läuft, Gemeinde Userin lehnt Teilnahme ab, Schwarz ist bemüht Bestandteil des Tourenplans zu werden, Tourenpläne und Fahrzeiten werden derzeit überarbeitet

 

Gehwegsanierung Roggentin: kleinere Maßnahme zur Ausbesserung des Gehweges ist erfolgt

 

Beschaffung Tischtennisplatten: Ausschreibung läuft

 

Anfrage zur Errichtung eines Kaufhauses:

Investor ist an die Stadt herangetreten und möchte ein Kaufhaus errichten, derzeit läuft die Prüfung des Raumordnungsverfahrens & IHK, B-Planänderung wäre notwendig bei Zustimmung

 

 

 

Ministerium hat eine Verordnung erlassen, die Sitzungen halb digitalisiert zulässt, Unterlagen werden an alle Stadtvertreter gesendet, anschließend Abstimmung.

 

Allgemeinverfügung des LK MSE zur Ausgangssperre und Ausgangsbeschränkung 15 km wurde aufgehoben.

 

Aktion helfende Hände wurde vom BM kurz vorgestellt.

 

Transporter mit russischem Plakat am Friedhof Mirow ist keine politische Stellungnahme, sondern weist nach Prüfung durch das Ordnungsamt die Suche nach einer Partnerin und 2 Motorradstellplätzen aus, Aufforderung zur Entfernung ist durch das Ordnungsamt erfolgt.

 

Zertifizierung Stadtwald ist erfolgt, Urkunde wurde gezeigt.

 

Spielplatz Herrensteig: derzeit 2ter Nachrücker für Förderungen

 

Anmerkungen:

- Projektbegleitung Reiterhof Peetsch

- große Nachfrage nach Baugrundstücken in Mirow

- Verkehr in Schillersdorf zu schnell

- Ampelschaltung in Mirow sollte nachts abgeschalten werden

- Verkauf altes FFW-Haus Peetsch?

- Gartenstraße Mirow: Sperrmüll wird nicht beräumt

- 2 Kommunalarbeiter werden per Ausschreibung gesucht, Arbeitsverhältnis vermutlich ab März