10.09.2019 - 3 Bericht des Bürgermeisters
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
Sitzung der Stadtvertretung Mirow
- Gremium:
- Stadtvertretung Mirow
- Datum:
- Di., 10.09.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
02.07.2019 Konstituierung Amtsausschuss
- Amtsvorsteher Heiko Kruse, Bürgermeister Wustrow
1. Stellvertreter Henry Tesch, 2. Stellvertreter Steffen Rißmann
- Mitglieder Rechnungsprüfungsausschuss: Waltraud Fahrnow, Christine Kittendorf, Steffen Rißmann, Peggy Sarodnik, sachkundiger Einwohner: Thomas Gädeke
- Gleichstellungsbeauftragte: Waltraud Fahrnow
06.07.2019 Schloßkonzert: sehr gelungen und erfolgreich
03.08.2019 Inselfest
- in Zukunft: Wette frühzeitiger bekanntgeben, Unterstützung für Kinderprojekte, Vereine mit einbeziehen, trotz professionellem Veranstalter mehr Bürgernähe und inhaltliche Qualität
06.08.2019 Gespräch mit Wehrführer Ingo Mahnke, Ziele Brandschutzbedarfsplan
10.08.2019 Einschulungsfeier für 2. Klassen in der Grundschule sehr gut vorbereitet
13.08.2019 Gespräch mit Bürgermeister Gehrmann aus Wittstock, viele gemeinsame Themen, nicht nur interkommunal, sondern auch länderübergreifend
13.08.2019 1. Hauptausschuss in dieser Wahlperiode
30.08.2019 Gespräch mit Veranstalter Sonnentortheater, Regelungen für kommende Jahre, Ausbau der Gegebenheiten, wegen größer werdender Dimension
04.09.2019 Wasserzweckverband (WZV) Verbandsvorsteherin Constanze von Buchwald, Stellvertreter Axel Maloneck und Dr. Guntram Wagner, im Vorstand Amtsvorsteher Heiko Kruse für die Kleinseenplatte
- WZV muss mehr Bürgernähe entwickeln, kommunale Aufgaben mit Ermessen ausüben und Spielräume nutzen, Gemeinden sind der Verband und legen Zukunftsaufgaben fest, Geschäftsstelle arbeitet an der Digitalisierung
- regelmäßige Berichterstattung in der Stadtvertretung soll erfolgen
- Protokolle des WZV immer zur Info an alle Stadtvertreter!
05.09.2019 Bahnverbindung Mirow-Neustrelitz, Bürgermeister Neustrelitz, Mirow, Wesenberg und Landkreis demonstrierten Auffassungen zum Erhalt der Strecke, Strecke muss ausgebaut werden, Planungssicherheit für die Hanseatische Eisenbahn für mindestens 10 Jahre muss erwirkt werden
- Quartalsweise Treffen der Bürgermeister und Landkreis in Mirow
05.09.2019 Demo für Umgehungsstraße seit 10 Jahren gibt es diese Initiative, am 25.11.2019 nächster Termin in Schwerin geplant um Auskünfte für Planungstand zu erhalten
- Die Bürgerinitiative soll die Stadtvertretung zum Stand der Klagen informieren!
06.09.2019 Wasserwanderrastplatz/Hafen in Mirow
- Zweckbindung ist seit Juni aufgehoben, damit Antragstellung für FÖMI möglich
- Vermessung und Baugrundprüfung ist erfolgt
- Planung für Gebäude muss erfolgen, Gesamtprojekt könnte europaweite Ausschreibung nach sich ziehen
- Antrag auf Fördermittel an das Wirtschaftsministerium wird vorbereitet
09.09.2019 Gespräch mit Amtswehrführerin Anke Krüger
- großes Problem sind munitionsbelastete Gebiete, wird auch Thema zur Brandschutzbedarfsplanung sein
Anbieter für Breitband SEWIKOM hat alle Kunden im ehemaligen Gebiet Roggentin gekündigt
- Schreiben an Minister Pegel, in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Neustrelitz hat die Firma die Kündigungen zurückgezogen
- zur Vergabe und Umsetzung Breitbanderschließung gibt es keine neuen verbindlichen Aussagen vom Landkreis
01.10.2019 100 Jahre Stadtrecht -feierliche Sitzung im Schloß, Beginn um 17:00 Uhr, Männerchor, Fachvortrag von Dr. Lippert, anschließend traditionellen Jahresempfang des Amtes um 19:00 Uhr in der Remise
Grundschule in Mirow müssen die Fassade und das Dach erneuert werden, Kostenschätzung 450.000 €, Prüfung auf Förderung über Schulbauprogramm
Stege Mirow und Diemitz
- Stand bis Mai: keine Fördermöglichkeit, jetzt Bescheide für beide Stege, Submission ist erfolgt, Vergabe heute in der Sitzung
- Bau erfolgt parallel in Diemitz und Mirow, Ziel: Bauabschluss bis Ende November
Sporthalle Mirow
- Hauptförderbescheid- Sportstätten Förderung ist eingegangen, Übergabe Sonderbedarfszuweisung am 30.09.2019
- nach Ausschreibungen voraussichtlich ab Februar 2020 Abriss
nichtöffentliche Ausschüsse sind öffentlich bekanntzugeben, in Zukunft auch für Bürger mit Tagesordnung einsehbar
staatlich anerkannter Erholungsort
- Schreiben vom TKS e.V. Tourismusverein Kleinseenplatte e.V. und von Herrn Fischer sind eingegangen, werden als Anlage zur Niederschrift beigefügt
- in der Kurabgabensatzung sind Tagesgäste per Gesetz zu kalkulieren, ebenso Zwangsgelder und Ordnungswidrigkeiten, das sind Vorgaben des Gesetzgebers,
- die Kommunen wollen allerdings Brücken zu den Menschen bauen, gesetzliche Vorgaben müssen vermittelt werden und nicht zur Verunsicherung der Gäste und Bürger führen
Ordnung und Sauberkeit
- Vereine und Einwohner sind aufgerufen Pflegeverträge zu schließen, besonders in den Ortsteilen vorteilhaft
- es muss kein englischer Rasen sein! Bienenwiesen…
- Vergütung erfolgt, muss im Haushalt 2020 geplant werden
Rassekaninchenverein hat 90. Jubiläum gefeiert, 4 Dekohasen aus Holz werden als Dauerleihgabe an den Verein (Frau Krumm) übergeben, zu Ostern sollen die Hasen auf dem Markt stehen
Festival der Künste vom 14.-21.09.2019
Bauausschuss am 17.09.2019 schon um 17:00 Uhr!
Beauftragt durch die Stadt wurde in Peetsch der Steg repariert und 4 neue Bänke wurden aufgestellt. Entgegen der anders lautenden Aussagen, dass es eine privat Person repariert hat.
