10.09.2019 - 3 Bericht des Bürgermeisters

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Wortprotokoll

 

      02.07.2019 Konstituierung Amtsausschuss

-          Amtsvorsteher Heiko Kruse, Bürgermeister Wustrow

      1. Stellvertreter Henry Tesch, 2. Stellvertreter Steffen Rißmann

-          Mitglieder Rechnungsprüfungsausschuss: Waltraud Fahrnow, Christine Kittendorf, Steffen Rißmann, Peggy Sarodnik, sachkundiger Einwohner: Thomas Gädeke

-          Gleichstellungsbeauftragte: Waltraud Fahrnow

      06.07.2019 Schloßkonzert: sehr gelungen und erfolgreich

      03.08.2019 Inselfest

-          in Zukunft: Wette frühzeitiger bekanntgeben, Unterstützung für Kinderprojekte, Vereine mit einbeziehen, trotz professionellem Veranstalter mehr Bürgernähe und inhaltliche Qualität 

      06.08.2019 Gespräch mit Wehrführer Ingo Mahnke, Ziele Brandschutzbedarfsplan

      10.08.2019 Einschulungsfeier für 2. Klassen in der Grundschule sehr gut vorbereitet

      13.08.2019 Gespräch mit Bürgermeister Gehrmann aus Wittstock, viele gemeinsame Themen, nicht nur interkommunal, sondern auch länderübergreifend

      13.08.2019 1. Hauptausschuss in dieser Wahlperiode

      30.08.2019 Gespräch mit Veranstalter Sonnentortheater, Regelungen für kommende Jahre, Ausbau der Gegebenheiten, wegen größer werdender Dimension

      04.09.2019 Wasserzweckverband (WZV) Verbandsvorsteherin Constanze von Buchwald, Stellvertreter Axel Maloneck und Dr. Guntram Wagner, im Vorstand Amtsvorsteher Heiko Kruse für die Kleinseenplatte

-          WZV muss mehr Bürgernähe entwickeln, kommunale Aufgaben mit Ermessen ausüben und Spielräume nutzen, Gemeinden sind der Verband und legen Zukunftsaufgaben fest, Geschäftsstelle arbeitet an der Digitalisierung 

-          regelmäßige Berichterstattung in der Stadtvertretung soll erfolgen

-          Protokolle des WZV immer zur Info an alle Stadtvertreter!

      05.09.2019 Bahnverbindung Mirow-Neustrelitz, Bürgermeister Neustrelitz, Mirow, Wesenberg und Landkreis demonstrierten Auffassungen zum Erhalt der Strecke, Strecke muss ausgebaut werden, Planungssicherheit für die Hanseatische Eisenbahn für mindestens 10 Jahre muss erwirkt werden

-          Quartalsweise Treffen der Bürgermeister und Landkreis in Mirow

      05.09.2019 Demo für Umgehungsstraße seit 10 Jahren gibt es diese Initiative, am 25.11.2019 nächster Termin in Schwerin geplant um Auskünfte für Planungstand zu erhalten

-          Die Bürgerinitiative soll die Stadtvertretung zum Stand der Klagen informieren!

      06.09.2019 Wasserwanderrastplatz/Hafen in Mirow

-          Zweckbindung ist seit Juni aufgehoben, damit Antragstellung für FÖMI möglich

-          Vermessung und Baugrundprüfung ist erfolgt

-          Planung für Gebäude muss erfolgen, Gesamtprojekt könnte europaweite Ausschreibung nach sich ziehen

-          Antrag auf Fördermittel an das Wirtschaftsministerium wird vorbereitet

      09.09.2019 Gespräch mit Amtswehrführerin Anke Krüger

-          großes Problem sind munitionsbelastete Gebiete, wird auch Thema zur Brandschutzbedarfsplanung sein

      Anbieter für Breitband SEWIKOM hat alle Kunden im ehemaligen Gebiet Roggentin gekündigt

-          Schreiben an Minister Pegel, in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Neustrelitz hat die Firma die Kündigungen zurückgezogen

-          zur Vergabe und Umsetzung Breitbanderschließung gibt es keine neuen verbindlichen Aussagen vom Landkreis 

      01.10.2019 100 Jahre Stadtrecht -feierliche Sitzung im Schloß, Beginn um 17:00 Uhr, Männerchor, Fachvortrag von Dr. Lippert, anschließend traditionellen Jahresempfang des Amtes um 19:00 Uhr in der Remise 

      Grundschule in Mirow müssen die Fassade und das Dach erneuert werden, Kostenschätzung 450.000 €, Prüfung auf Förderung über Schulbauprogramm

      Stege Mirow und Diemitz

-          Stand bis Mai: keine Fördermöglichkeit, jetzt Bescheide für beide Stege, Submission ist erfolgt, Vergabe heute in der Sitzung

-          Bau erfolgt parallel in Diemitz und Mirow, Ziel: Bauabschluss bis Ende November

      Sporthalle Mirow

-          Hauptförderbescheid- Sportstätten Förderung ist eingegangen, Übergabe Sonderbedarfszuweisung am 30.09.2019

-          nach Ausschreibungen voraussichtlich ab Februar 2020 Abriss 

      nichtöffentliche Ausschüsse sind öffentlich bekanntzugeben, in Zukunft auch für Bürger mit Tagesordnung einsehbar

      staatlich anerkannter Erholungsort

-          Schreiben vom TKS e.V. Tourismusverein Kleinseenplatte e.V. und von Herrn Fischer sind eingegangen, werden als Anlage zur Niederschrift beigefügt

-          in der Kurabgabensatzung sind Tagesgäste per Gesetz zu kalkulieren, ebenso Zwangsgelder und Ordnungswidrigkeiten, das sind Vorgaben des Gesetzgebers,

-          die Kommunen wollen allerdings Brücken zu den Menschen bauen, gesetzliche Vorgaben müssen vermittelt werden und nicht zur Verunsicherung der Gäste und Bürger führen  

      Ordnung und Sauberkeit

-          Vereine und Einwohner sind aufgerufen Pflegeverträge zu schließen, besonders in den Ortsteilen vorteilhaft

-          es muss kein englischer Rasen sein! Bienenwiesen…  

-          Vergütung erfolgt, muss im Haushalt 2020 geplant werden

      Rassekaninchenverein hat 90. Jubiläum gefeiert, 4 Dekohasen aus Holz werden als Dauerleihgabe an den Verein (Frau Krumm) übergeben, zu Ostern sollen die Hasen auf dem Markt stehen

      Festival der Künste vom 14.-21.09.2019

      Bauausschuss am 17.09.2019 schon um 17:00 Uhr!

Beauftragt durch die Stadt wurde in Peetsch der Steg repariert und 4 neue Bänke wurden aufgestellt. Entgegen der anders lautenden Aussagen, dass es eine privat Person repariert hat.

 

 

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